1185

Meine neue Aufgabe stellt mich neu vor die Wirklichkeit des Krieges, neu auch vor die Frage, was Soldaten im Krieg hält, wie und woran sich Soldaten im Krieg halten können. Die deutschen Streitkräfte bereiten sich mittlerweile wieder auf das vor, was wir Landes- und Bündnisverteidigung nennen. Dabei richten sie sich auch an der Kriegswirklichkeit aus, die sich derzeit in der Ukraine beobachten lässt. Für mich sind hier zwei Wahrnehmungen wesentlich. Zunächst: Die Verantwortlichkeit in künftigen Kriegsszenarien wird sich (wieder) nach unten und nach vorne verlagern (müssen). Auch die normative Belastung des einfachen, im Gefecht eingesetzten Mannschaftssoldaten wird damit deutlich zunehmen. Hinzu kommt: Das Recht wird in künftigen Kriegen seine einhegende und schützende Rolle verlieren (wenn es diese überhaupt jemals hatte). Damit verliert es zugleich seine orientierende und bindende Kraft. Meine Folgerung: Wir müssen gerade auch Haltepunkte für unsere Mannschaften ausfindig machen, Haltepunkte so naheliegend und konkret wie möglich. Diese Haltepunkte müssen gerade dort halten, an ihnen muss man sich gerade dort festhalten können, wo das Recht weder schützt noch bindet.

Anmerkung: In der Rationalität moderner Vertragstheorien beendet das Recht den Krieg. Dort, wo Recht ist, treten Institutionen und Verfahren an die Stelle der Gewalt. Es liegt also ein (moderner) Widerspruch darin, Krieg und Recht vereinen oder zusammenhalten zu wollen. Und es ist eine geradezu unmenschliche Überforderung, die Handhabung dieses Widerspruchs ausgerechnet dem Soldaten an der Front zuzumuten. Anders gesagt: Wenn Krieg ist, dann ist kein Recht oder das Recht hat versagt. Krieg ist nicht Ausübung und Fortsetzung, sondern Abwesenheit oder Ende des Rechts. Wenn nun die Politik, die den Krieg, die Abwesenheit oder Ende des Rechts verantwortet, vom Soldaten fordert, ausgerechnet dort dem Recht treu zu bleiben, wo kein Recht ist, wo vermeintliches Recht weder schützt noch bindet (und abgesehen davon in taktischer Hinsicht nicht selten hinderlich ist), dann ist die in dieser Forderung sich verbergende Heuchelei unübersehbar und geradezu unverschämt.