638

Die deutschen Streitkräfte sind heute das geworden, was man durch die Konstrukte Innere Führung und Staatsbürger in Uniform hat verhindern wollen: ein Staat im Staat. Nicht im Sinne des (durchaus befragungswürdigen) Schreckensbildes, das man in mahnender Erinnerung an Weimar vor Augen hatte, nicht im Sinne eines den demokratischen Rechtsstaat von innen gefährdenden Krebsgeschwürs. Die Bundeswehr ist insofern Staat im Staat, als dass sie sich über die Jahrzehnte zu einem rechtsstaatlich-demokratischen Staatsanalogon inmitten des demokratischen Rechtsstaates aufgebläht hat. Nahezu alle zentralen Funktionen und Prozesse, die im Staat selbst zu beobachten sind, sind innerhalb der Streitkräfte gespiegelt.

Das hat selbstverständlich gute Gründe. Es verhindert jedoch, dass die Streitkräfte sich selbst als bewegliches Werkzeug verantwortlicher Politik begreifen und als bewegliches Werkzeug solcher Politik gebraucht werden können.